Einführung des Katastrophenwarnsystems „KATWARN“ prüfen

Die SPD-Kreistagsfraktion hat beantragt, den Beratungspunkt „Ergänzendes Katastrophenwarnsystem“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen von Kreisausschuss und Kreistag zu stellen.

Hintergrund ist die zu klärende Frage, ob es sinnvoll ist, auch für den Kreis Siegen-Wittgenstein „KATWARN“ als zusätzliches Katastrophenwarnsystem zur beschleunigten Information der Bevölkerung einzuführen, wie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag, Michael Sittler, jetzt erläuterte.

In dem Antrag der SPD-Kreistagsfraktion heißt es: „Mit diesem System werden Bürgerinnen und Bürger per SMS, E-Mail oder eine speziell dafür entwickelte Mobiltelefon-App z.B. über Unglücksfälle wie Großbrände, Stromausfälle, Bombenfunde, sich schnell ausbreitende Krankheiten oder Giftwolken, aber auch – in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst – über extreme Unwetter rechtzeitig informiert.“ Einige Städte bzw. Landkreise – darunter z.B. Hamburg, Berlin, Herford, Lippe und Paderborn – haben das neue System bereits eingeführt.

„Wir Sozialdemokraten im Kreistag sind der Meinung, dass ‚KATWARN’ eine wertvolle Ergänzung der schon bisher zur Verfügung stehenden Alarmsysteme von Polizei und Feuerwehren sowie der Information der Bevölkerung durch die Medien, insbesondere den Rundfunk und das Fernsehen, darstellen könnte“, betonte Fraktionschef Michael Sittler. Daher sollten Kreisverwaltung und -politik dieses Thema jetzt zügig aufgreifen.

Kreistagsabgeordneter Andreas Müller erinnerte in diesem Zusammenhang an den Telekombrand in Siegen vor etwa einem Jahr, der die üblichen Alarmsysteme vorübergehend versagen ließ: „Gerade auch vor diesem Hintergrund scheint es geboten, künftig alle technischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um im Katastrophenfall einen möglichst optimalen Informationsfluss zu gewährleisten.“ Hier könne „KATWARN“ womöglich einen wichtigen Beitrag leisten. Unabhängig davon bleibe es natürlich unverzichtbar, die vorhandenen klassischen Alarmsysteme durch eine Erweiterung der entsprechenden technischen Ressourcen (Redundanz) noch wesentlich zuverlässiger und robuster als bisher zu gestalten. „Schließlich verfügen nicht alle Bürgerinnen und Bürger über ein internetfähiges Handy“, unterstrich Andreas Müller insbesondere unter Hinweis auf ältere Menschen.

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet den Landrat darum, Kreisausschuss und Kreistag das System „KATWARN“ zeitnah vorzustellen und den politischen Gremien gegebenenfalls über bereits dokumentierte Erfahrungen in anderen Kreisen, Städten und Regionen zu berichten. „Anschließend muss die Kreispolitik entscheiden, ob die Verwaltung mit einer Untersuchung der zur Einführung des neuen Systems notwendigen Voraussetzungen und der damit verbundenen Kosten beauftragt wird“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Sittler abschließend.