„Gemeinsam für positive Werte in der Gesellschaft und für unsere Region“

Der Kreisverband Siegen-Wittgenstein der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hatte am vergangenen Wochenende zu einem ersten gemeinsamen Strategiegespräch des SPD-Unterbezirks, der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreisgebiet Siegen-Wittgenstein sowie weiterer führender SPD-Kommunalpolitiker in die Bismarckhalle in Weidenau eingeladen.
„Ob SGK, Unterbezirk, Kreistagsfraktion oder die Stadt- und Gemeindefraktionen, wir werden nach außen als die SPD Siegen-Wittgenstein wahrgenommen. Daher müssen wir gemeinsame Ziele und Positionen für die politische Arbeit in unserer Region formulieren und diese geschlossen vertreten“, betonte der Vorsitzende des SGK-Kreisverbandes, Falk Heinrichs (MdL), in seiner Begrüßung. Er freute sich besonders darüber, dass die Städte und Gemeinden gut vertreten waren.
Nach Vorstellung der Eckpunkte und Prioritäten, auf die sich die SPD-Kreistagsfraktion zuvor in einer Klausurtagung verständigt hatte, stiegen die Sitzungsteilnehmer direkt in die Diskussion ein.
In dieser nahm das Thema Flüchtlingsunterbringung und –versorgung sowie die damit verbundenen Kosten einen breiten Raum ein. Die Gesprächspartner waren sich einig, dass die Kommunen in diesem Bereich nachhaltig entlastet werden müssen. „Die Kosten, die den Städten und Gemeinden nach der Zuweisung von Flüchtlingen entstehen, sollten vollständig vom Bund übernommen werden“, forderte Willi Brase (MdB). Denn es handele sich um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Herausforderung.
Die SPD-Kommunalpolitiker waren sich abschließend einig, den – unter Federführung des SGK-Kreisverbands – begonnenen Dialog künftig zu intensivieren.