Karsten Koch informiert über LWL-Haushalt

Im Bild v.l.: Michael Sittler, Heiko Becker, Karsten Koch, Waltraud Schäfer, Petra Weskamp, Heinz-Werner Feuring, Bernd Dehmel

Die SPD-Kreistagsfraktion beschäftigte sich kürzlich intensiv mit dem Haushaltsplan des Kreises für 2017. Nach der Auftaktveranstaltung mit den SPD-Fraktionsvorsitzenden und zahlreichen Bürgermeistern der kreisangehörigen Kommunen in Feudingen holte sich die Fraktion nun den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion beim LWL, Karsten Koch, zu einem Gespräch über die steigenden Kosten beim LWL nach Bad Berleburg. Die zunehmenden Kosten beim LWL wirken sich auch deutlich auf den Kreishaushalt und damit auch auf die Kommunen aus. Dabei machte Karsten Koch deutlich, dass hier vor allem die im Bund beschlossenen Verbesserungen bei der Pflege und der Teilhabe von behinderten Menschen für die Steigerung der anfallenden Kosten in diesem Bereich ursächlich sind. Michael Sittler gab Karsten Koch die Forderung der SPD-Kreistagsfraktion mit auf den Weg sich bei der LWL-Fraktion für die Beseitigung der ungerechten Finanzierung der Landesorchester einzusetzen. Es scheint so, dass hier Äpfel mit Birnen verglichen werden und die großen Kraftanstrengungen des Kreises Siegen-Wittgenstein sowie privater Förderer keine Berücksichtigung finden und dazu beitragen eine viel zu geringe Förderung seitens des LWL zu erhalten, so Sittler.
Weitere Themen der Haushaltsklausur waren die von Landrat und Politik eingeleiteten Sparmaßnahmen, die im Haushalt erste Auswirkungen zeigen, sowie erfreulichen Kreisinvestitionen in den Straßenbau, wobei die erneute Zurückstellung der K 36 für Unmut bei den Verkehrspolitikern sorgte. „Ein Ausbau der Straße für zwei Millionen € ist natürlich viel zu teuer“, sah auch Waltraud Schäfer, Fraktionsmitglied aus Bad Laasphe, ein, “dennoch bin ich überzeugt, dass sich eine andere Variante finden lassen muss, die den jetzigen schlimmen Straßenzustand behebt und dies zu einem bezahlbaren Preis.“
Positiv wurde die Bereitschaft von drei Kindertagesstätten im Kreis zur Kenntnis genommen, die sich am Kita-Plus Programm der Bundesregierung beteiligen wollen. „Hiermit erhalten Eltern die Möglichkeit ihre Kinder in den bewährten Kita-Formen unterzubringen, wenn sie außerhalb der bisherigen Öffnungszeiten arbeiten müssen. Natürlich sehen auch wir die Arbeitgeber in der Pflicht ihren Beschäftigten familienfreundliche Arbeitszeiten anzubieten, stellen uns aber gleichzeitig den derzeitigen Realitäten“, führte Heiko Becker, Mitglied im Sozialausschuss des Kreises und selbst Vater zweier Kinder im Kita-Alter, aus. „Es hilft den Familien nicht die derzeitige Betreuungslücke zu beklagen, sie dann aber alleine im Regen stehen zu lassen. Die pädagogischen Konzepte werden auf die neue Betreuungssituation abgestimmt, so dass kein Kind länger als bisher in der Kita verbringt, nur eben zu anderen Zeiten“, so Becker weiter.
Nach erfolgtem Beratungsmarathon der SPD-Fraktion zum Kreishaushalt 2017 erklärte Fraktionsvorsitzender Michael Sittler, dass die Fraktion dem Haushaltsentwurf in der kommenden Sitzung des Kreistages zustimmen werde.