Alternative Finanzierungsmodelle für einen attraktiven ÖPNV gesucht

Bereits seit einigen Jahre beschäftigt sich die SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein intensiv mit der Frage, wie der heimische ÖPNV zugleich attraktiver und finanzpolitisch ausgeglichen betreiben werden kann. Diese Überlegungen beschäftigen auch andere Städte und Kreise im Bundesgebiet. Daher hatte sich die Fraktion im Rahmen einer Podiumsdiskussion den Geschäftsführer des MDV-Leipzig, Herrn Steffen Lehmann, Gutachter Gregor Waluga, Lothar Ebbers von Pro Bahn und Burkhard Bastisch vom NWL eingeladen.

v.l.: Steffen Lehmann, Lothar Ebbers, Burkhard Bstisch, Gregor Waluga Bild: Sandra Peiser

SPD-Kreistagsfraktion stieß Diskussion an

Bereits seit einigen Jahre beschäftigt sich die SPD-Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein intensiv mit der Frage, wie der heimische ÖPNV zugleich attraktiver und finanzpolitisch ausgeglichen betreiben werden kann. Diese Überlegungen beschäftigen auch andere Städte und Kreise im Bundesgebiet.

Daher hatte sich die Fraktion im Rahmen einer Podiumsdiskussion den Geschäftsführer des MDV-Leipzig, Herrn Steffen Lehmann, Gutachter Gregor Waluga, Lothar Ebbers von Pro Bahn und Burkhard Bastisch vom NWL eingeladen.

Steffen Lehmann erläuterte zunächst den im MDV angestoßenen Prozess, der die Angebote und Finanzierung des ÖPNV untersuchte. Um das Angebot nicht reduzieren zu müssen habe man in den vergangenen Jahren die Preissteigerungen durch Erhöhungen der Fahrpreise kompensiert, dies sei aber keine Endlosspirale, daher habe man in einem zweijährigen Prozess unter Einbeziehung der Politik mehrere Gedankenmodelle zur Finanzierung eines Zukunftsfähigen ÖPNV entwickelt. Diese mündeten im Jahr 2016 in sechs Gutachten, die verschiedene Optionen für den MDV-Bereich untersuchten.

Lehmann erläuterte die verschiedenen Finanzierungsansätze und deren Umsetzbarkeit und die dafür jeweils notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen. Bereits jetzt trage der Bürger unmittelbar den Großteil der Kosten für den ÖPNV über Steuern und Abgaben. Neben den Finanzierungsmodellen beschäftige man sich beim MDV auch mit modernen Formen und Angeboten des ÖPNV, die über den klassischen Linienbus weit hinausgingen. Man müsse den ÖPNV für den Nutzer attraktiver machen, dazu gehöre auch eine übersichtliche Information an den Haltestellen.

Gregor Waluga erläuterte die von ihm gutachterlich untersuchte Finanzierungsoption des Bürgertickets. Hierbei werden alle Bürger zur Abnahme eines Bürgertickets verpflichtet und können mit diesem dann den ÖPNV im festgelegten Bereich ticketfrei nutzen. Dazu gehöre allerdings auch ein Ausbau des ÖPNV-Angebotes um ca. 30 Prozent zum Status Quo. Es sei davon auszugehen, dass dann auch die Nutzungsquote des ÖPNV steigen werde und gleichzeitig der CO2-Ausstoß gesenkt werden könne. Ohne weitere Verlagerungen der Mobilität weg vom Individualverkehr seien die Klimaschutzziele des Bundes nicht zu erreichen. Hier sei die Bundesregierung in der Pflicht die Kommunen beim Angebotsausbau des ÖPNV mit finanziellen Mitteln zu unterstützen.

Lothar Ebbers erläuterte anschaulich die oft unübersichtlichen Tarife, die besonders im Grenzgebiet der Verbünde bizarre Blüten treiben. So sei er gemeinsam mit Waluga angereist, allerdings mit unterschiedlichen Tickets.

Teilnehmer der Podiumsdiskussion Bild: Sandra Peiser

Er sei in Niederschelden aus der Bahn ausgestiegen und mit dem Bus in die Innenstadt gefahren, dazu habe er ein Ticket von Siegen nach Siegen lösen müssen. Auch fehlten Informationen für Fahrgäste, die im Tarifdickicht alleine schnell die Übersicht verlieren und dann wieder das Auto nutzten. Die SPD-Kreistagsfraktion hatte bereits im vergangenen Jahr den ZWS aufgefordert die Nummer zur Anforderung des Taxibusses gut sichtbar auf der Startseite des ZWS und an den Haltestellen zu platzieren.

 

Burkhard Bastisch erläuterte die Struktur des NWL und deren Aufgaben und Projekte der nächsten Jahre.

 

Dank zahlreicher Nachfragen und Anregungen aus dem Publikum entwickelte sich ein anregender Dialog mit den Referenten auf dem Podium. Deutlich wurde dabei, dass beim ÖPNV vor Ort noch viele Hausaufgaben zu erledigen sind um das bestehende Angebot zu verbessern und kundenfreundlicher zu gestalten. Ein wünschenswerter Ausbau des Angebotes werde nur mit einer anderen Finanzierung möglich werden, dies wurde deutlich. Landrat Andreas Müller gab zu bedenken, dass der politische Wille bisher einen eigenwirtschaftlichen Betrieb wünsche. Wenn hier eine Änderung und eine Attraktivitätssteigerung gewollt seien müsse dies die Politik beschließen.

Fraktionsvorsitzender Michael Sittler betonte, dass sich die Fraktion auch weiterhin intensiv mit dem ÖPNV und der Mobilität im Kreis Siegen-Wittgenstein beschäftigen werde, da diese wichtige Standortfaktoren seien.

 

Die sechs Gutachten des MDV, veröffentlicht in der Niederschrift der Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 08.03.2017,  können über folgenden Link abgerufen werden:

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005880

 

Die Vortragsfolien unserer Referenten finden sie hier:

Vortrag Steffen Lehmann:

Impulsvortrag_SPD_Siegen

Vortrag Gregor Waluga:

waluga-b__rgerticket-20171027

Vortrag Lothar Ebbers:

SPD-SI

Zahlen und Fakten zum NWL:

NWL-Basis-Praesentation.Ba_.30.10.17

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