Qualität und Beitragsfreiheit nicht gegeneinander ausspielen

Dr. Dennis Maelzer im Gespräch mit der SPD-Fraktion Bild: Sandra Peiser

SPD-Kreistagsfraktion möchte Familien entlasten

Kreis Siegen-Wittgenstein

In seiner jüngsten Presseäußerung warf Jens Kamieth der SPD vor die Beitragsfreiheit auf Kosten der Qualität zu fordern. Elternbeiträge sind ein Teil der strukturellen Unterfinanzierung unseres Kitas. Die SPD will diese Unterfinanzierung beenden. Eine höhere Qualität und die Beitragsfreiheit sind zwei Seiten derselben Medaille und sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

In den ersten Lebensjahren wird der Grundstein für das gesamte Leben gelegt. Die Kita ist deshalb das wichtigste Glied der Bildungskette. Die SPD ist deshalb bereit, Eltern und Kitas mit einer Milliardensumme zusätzlich zu entlasten. Die finanziellen Spielräume dafür wurden in der Regierungszeit von Hannelore Kraft gelegt. Der Landeshaushalt erzielte seit 2016 unter der SPD Überschüsse, mit dem neuen Länderfinanzausgleich wird Nordrhein-Westfalen bis zu 2 Milliarden Euro mehr behalten dürfen und auf Bundesebene wird die SPD mit dem Gute-Kita-Gesetz dafür sorgen, dass eine dreistellige Millionensumme für Nordrhein-Westfalen zusätzlich und dauerhaft zur Verfügung steht. „Diese Spielräume wollen wir nutzen“, so der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Dennis Maelzer. „Es ist legitim, dass die CDU in ihrer Politik andere Schwerpunkte setzt. Für die SPD ist klar, für uns stehen Familien mit kleinen Kindern im Mittelpunkt. Durch gute Kitas, flexiblere Betreuungszeiten und weitgehende Beitragsfreiheit wollen wir sie entlasten.“ Das SPD-Konzept sieht eine deutlich größere Finanzverantwortung des Landes vor. Indem mehr Personal vom Land finanziert wird, profitieren davon Träger, Kommunen, die Erzieherinnen und Erzieher und vor allem die Kinder.

Erfreulich findet Michael Plügge, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses im Kreis Siegen-Wittgenstein, dass Kamieth offenbar verstanden habe, dass Eltern sich bedarfsgerechte Öffnungszeit der Kitas wünschen. „Das kann er dann bitte auch seinen CDU-Kollegen im Kreistag erklären, die sich zzt. noch gegen die Ausweitung des Kita-Plus-Angebotes im Kreis mit Argumenten aus der Mottenkiste sträuben.“

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