Kreisumlage kommunalfreundlich senken

Haushaltsklausur der SPD-Kreistagsfraktion in Bad Laasphe

Am Wochenende trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion zu einer zweitägigen Klausur in Bad Laasphe. Thema der Beratungen war der rund 700 Seiten umfassende Entwurf der Haushaltssatzung für den Kreis Siegen-Wittgenstein für das Jahr 2020. Neben intensiven Diskussionen über die einzelnen Haushaltsposten standen auch Gespräche mit Bürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden der Kommunen auf der Tagesordnung. Gemeinsam suchte man nach einer möglichst kommunalfreundlichen Ausrichtung des Kreishaushaltes für das kommende Jahr. Durch die in den vergangenen Jahren erzielten Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen z.B. beim Flughafen und der KM:SI und den gegenüber den Erwartungen deutlich verbesserten Jahresabschlüssen habe man die Kommunen deutlich entlasten können, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Sittler. Die SPD-Fraktion sieht auch in diesem Jahr noch genügend Spielraum in der Haushaltskalkulation, um den Hebesatz für die allgemeine Kreisumlage gegenüber den ersten Ansätzen zu senken und damit die Kommunen zu entlasten. „Wir haben einen guten Weg gefunden, um auf der einen Seite für die Kommunen tätig werden zu können und übergeordnete Aufgaben zu koordinieren und für die Kommunen zu erledigen, ohne diese dabei über Gebühr zu belasten“, so Michael Sittler. Allerdings sei die finanzielle Ausstattung der Kommunen und Kreise in NRW nach wie vor miserabel, so Sittler weiter, hier warte man seit Jahren auf geänderte Rahmenbedingungen von Bund und Land, um die Kommunen wieder handlungsfähig machen zu können.

Die Fraktionsmitglieder und Landrat Andreas Müller nahmen am Samstag auch an der bewegenden Gedenkfeier zu Ehren der Opfer der NS-Diktatur in Bad Laasphe teil.  Die Fraktion begrüßt den Kauf und die geplante Restauration der alten Synagoge in Bad Laasphe durch den Verein für christlich-jüdische Zusammenarbeit und wird dafür spenden.

 

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